Aufklärung Nazis raus aus unserer Stadt Delmenhorst, den 8. März 2010 Arbeitskreis des DGB                                                         „Forum gegen Rechts“ sowie „Eltern gegen Rechts“ Betr. Vorkommnisse auf dem Rathausplatz Delmenhorst am 25.2.2010 Wir möchten hier Aspekte zu den Vorkommnissen am Donnerstag, den 25.2.2010, auf dem Marktplatz in Delmenhorst nennen, die bisher weder durch Presse noch Polizei bekannt gemacht wurden und die das Geschehen in einem umfassenderen Licht darstellen. Jede Realität kann von verschiedenen Seiten beleuchtet werden, erst durch das Zusammentragen von allen Aspekten wird eine Wahrheit daraus. Danach kann es dem Betrachter überlassen werden, sich ein eigenes Bild über eine nicht ganz so einfache Wahrheit zu machen. Der Arbeitskreis des DGB „Forum gegen Rechts“ hat in den vergangenen Jahren  gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der hiesigen Antifa gemacht, was auch der Polizei hier vor Ort bekannt ist. An diesem Tag gab es keine Absprachen einer gemeinsamen Aktion, da wir erst am Mittwochabend von der geplanten Mahnwache der Neonazis erfahren haben. In der Kürze der Zeit war  eine gemeinsame Planung und damit verbundene Absprachen nicht möglich. Die Mahnwache des Forums geht übrigens auf eine Anregung des Oberbürgermeisters Patrick de la Lanne zurück, er fragte Vertreter des Forums, ob sie eine Aktion organisieren könnten. Der missverständliche Aufruf der Antifa im Internet  „Die Nazi- Mahnwache mit aller Gewalt zu verhindern“ kann ebenso gut sprachlich mit „unter allen Umständen o.ä.“  übersetzt werden, entspricht gängigem Sprachgebrauch und ist keinesfalls zwangsläufig ein Gewaltaufruf. Was anschließend  an präventiver Gewalt seitens der Polizei gegenüber den Demonstranten, die sich weder aggressiv noch gewalttätig verhalten haben zu erleben war, ist durch nichts zu rechtfertigen. Gewalttätig waren zu diesem Zeitpunkt lediglich die polizeilichen Einsatzkräfte in einer nicht nachvollziehbaren Weise. Damit aber nicht genug: Die Nazimahnwache wurde ohne Einschreiten der Polizei abgehalten, obwohl der Tatbestand der Vermummung gegeben war, auf den sich die Polizei in ihrem Vorgehen gegen die Personen der Antifa gestützt hat. Hier wurden von den Neonazis ungeahndet Hetzparolen gebrüllt sowie Journalisten unter den Augen der Polizisten angegriffen, und das trotz der angeblich hohen Auflagen, die ihnen von der Stadt Delmenhorst auferlegt wurden. Die Polizei hielt es bei der Mahnwache der Neonazis nicht für nötig einzugreifen, obwohl sie bei den Maßnahmen gegen die Demonstranten der Antifaschisten alles andere als rücksichtsvoll vorgegangen ist und vorher eine völlig andere Strategie gezeigt hatte. Wir werden hier Zeugen berichten lassen sowie Bildmaterial von den Mahnwachen hinzufügen, das von zwei unterschiedlichen Medienagenturen gefilmt, und dann zu einem Bericht zusammengefasst wurde.